Der G7 Gipfel in Elmau

[Ryu]

Am Sonntag und am Montag (07.06.2015 - 08.06.2015) findet auf Schloss Elmau in Bayern der nächste G7 Gipfel statt. Die Länder, die an den Gesprächen teilnehmen sind die USA, Kanada, Frankreich, Italien, Japan, Großbritannien und Deutschland. Russland, das die G7 eigentlich seit 1998 zur G8 gemacht hatte, ist seit dem Beginn des Ukrainekonflikts von diesem Treffen ausgeladen.

Das Schengen-Abkommen wurde aus diesem Anlass bis zum 15. Juni 2015 außer Kraft gesetzt, so dass an den Grenzen nun wieder Grenzkontrollen durchgeführt werden. Dies scheint Teil des allgemeinen Sicherheitskonzepts für den G7 Gipfel zu sein. Die Verantwortlichen rechnen wohl damit, dass dieser Gipfel, ebenso wie die Gipfel der Vergangenheit, von vielen Protesten begleitet sein wird, die oftmals auch von Ausschreitungen und Krawallen begleitet werden. Während des Gipfels werden daher auch rund 25.000 Polizisten im Einsatz sein und den Tagungsort bewachen.

Ursprünglich waren die G7 ein reines Wirtschaftstreffen, das gegründet wurde um Maßnahmen zu beschließen um die schwankenden Märkte wieder zu stabilisieren. In den vergangenen Jahren geriet dies jedoch immer mehr in den Hintergrund, andere politische Themen dominierten den Gipfel.

Die Kosten dieses G7 Gipfels werden offiziell mit 130 Millionen Euro beziffert, doch der Bund der Steuerzahler bezweifelt, dass dies ausreichen wird. Der Bund der Steuerzahler rechnet damit, dass sich die Kosten am Ende auf bis zu 360 Millionen Euro erhöhen könnten, was von der Politik jedoch als abwegig bezeichnet wird.

Die Erwartungen an den diesjährigen Gipfel scheinen im Allgemeinen nicht allzu hoch zu sein. Da Russland an den Gesprächen nicht teilnehmen wird kann nicht damit gerechnet werden, dass es im Ukrainekonflikt irgendwelche neuen Durchbrüche gibt, und auch ob der Gipfel seinen ursprünglichen Zweck, also eine Stabilisierung der Weltwirtschaft, erfüllen kann darf wohl bezweifelt werden.

Quellen: Focus.de, Spiegel.de und mdr.de

[Ryu]

Ich persönlich bin ja der Meinung, dass die Kosten dieses Gipfels, zumindest in seiner derzeitigen Form, im Vergleich zu den zu erwartenden Ergebnissen absolut nicht gerechtfertigt sind.

Wenn auf dem Gipfel politische Resultate erzielt werden sollten hätte man Russland einladen müssen, so bringt das gar nichts. Und auch in wirtschaftlicher Hinsicht ist der Gipfel so meiner Meinung nach nicht mehr auf dem aktuellen Stand. Wenn es wirklich darum geht die Weltwirtschaft zu stabilisieren und entsprechende Entscheidungen zu treffen müsste angesichts der wirtschaftlichen Realität auch China mit am Tisch sitzen.

Wie seht ihr das? War es ein richtiges oder falsches Signal Russland auszuladen? Hat der Gipfel einen Sinn oder ist es einfach nur ein überteuertes Treffen von Politikern? Was müsste sich ggf. ändern, damit der Gipfel wieder einen Sinn hat?

[Ryu]

Der G7 Gipfel ist vorbei, und die Ergebnisse, wenn man das denn so nennen will, liegen vor.

Zum Thema Klimaschutz hieß es nur, dass man an dem bisherigen Ziel (die Erderwärmung auf 2 Grad zu beschränken) festhalten wolle, und dass die Wirtschaft bis zum Ende des Jahrhunderts auf Kohle, Öl und Gas verzichten können soll. Konkrete Zusagen oder gar Beschlüsse gab es keine, lediglich die Ankündigung, dass die Teilnehmer zur UN Klimakonferenz im Dezember Verpflichtungen für die eigenen Klimaziele abgeben wollen.

Auch zu den Themen Afrika und Entwicklungshilfe gab es außer Absichtserklärungen nichts zu vermelden. Die Teilnmehmer begrüßen die demokratische Entwicklung und wollen diese unterstützen, während gleichzeitig Hunger und Mangelernährung bekämpft werden sollen.

Im Ukrainekonflikt haben die Teilnehmer bekräftigt, dass sie bereits wären weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen sollte es zu keiner Lösung des Konflikts kommen.

Zum Thema Gesundheitsschutz hieß es lediglich, dass der Kampf gegen Epidemien wie Ebola verstärkt werden soll.

Auch TTIP stand auf der Tagesordnung. Wenig überraschend wurde jedoch nur gesagt, dass man die Verhandlungen beschleunigen wolle um Möglichst noch bis zum Jahresende erste Ergebnisse zu haben.

Lediglich zum Kampf gegen den Terrorismus gab es ein wenig mehr konkretes zu Vermelden. Man Begrüße den Kampf der internationalen Koalition gegen den IS und es gibt Bestrebungen das Einfrieren der Konten von Terroristen auf internationealer Ebene zu erleichtern.

Da die Finazkrise um Griechenland ein Problem der EU ist stand es nicht auf der Tagesordnung. Die Teilnehmer drängten jedoch auf eine schnelle Lösung des Problems.

(Quelle: tagesschau.de)


Ich persönlich finde es schon verblüffend, dass bei einer Veranstaltung die ursprünglich ein reines Wirtschaftsforum war über praktisch alles Diskutiert wird, außer Wirtschaft. Die Erwartungen an den Gipfel waren ja auch schon im Vorfeld eher gedämpft, doch was am Ende als Ergebnis verkündet wurde war ja praktisch nichts. Gut, dass TTIP und Griechenland nicht auf der Agenda standen war klar, schließlich werden die TTIP-Verhandlungen an anderer Stelle geführt und Griechenland ist ein EU internes Problem.

In den anderen Bereichen hätten es aber zumindest ein paar Konkrete Zusagen sein dürfen, doch alles was es am Ende gab waren "Absichtserklärungen". Absichten können sich schnell ändern, vor allem wenn es keine konkreten Zusagen gibt. Unterm Strich kann man also getrost sagen: 130 Millionen für einen Gipfel ausgegeben, der am Ende keine wirklich konkreten Ergebnisse brachte.