Nachdem bei den Wahlen am Sonntag die Syriza-Partei mit knapp 35,5% erneut stärkste Kraft wurde, wurde Tsipras nun erneut als Regierungschef vereidigt. Die Nea Demokratia, die in den Umfragen vor der Wahl in etwa gleichauf mit Syriza gesehen wurde, konnte am Ende nur knapp 28% der Wähler hinter sich bringen. Tsipras Koalitionspartner, die rechte Anel-Partei, kam mit ca. 3,7% nur knapp über die 3%-Hürde. Damit hat Tsipras nun einen kleinen Koalitionspartner, der nicht allzu viele Forderungen stellen kann. Im Kabinett gab es somit keine großen Umstellungen, die meisten Positionen sind so geblieben, wie sie es auch schon vor der Wahl waren.
Quelle: tagesschau.de
Kommentar:
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Die Neuwahlen in Griechenland haben keine nennenswerten Änderungen erbracht. Die Regierung setzt sich praktisch genau so zusammen wie vor der Wahl, lediglich der Koalitionspartner der Syriza-Partei, Anel, hat wohl etwas an Einfluss verloren.
Dieses Wahlergebnis kann man wohl so oder so sehen. Auf der einen Seite steht es für eine gewisse Kontinuität, so dass die ausgehandelten Reformen wohl eingehalten werden dürften. Lediglich kleinere Änderungen wird es wohl geben, diese werden aber wohl nicht die Summe der Einsparungen, sondern lediglich die Verteilung betreffen. Auf der anderen Seite ist Tsipras nun wieder Regierungschef, und er hat sich in der Vergangenheit nun ja wirklich nicht gerade als Politiker mit Weitblick hervorgetan. Seine Wahlversprechen konnten der politischen Realität nicht standhalten, seine Verhandlungsstrategie hat die Lage für Griechenland eher verschlechtert als verbessert. Es bleibt abzuwarten, wie er die kommenden vier Jahre die griechische Politik gestalten wird.